Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert: April 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Ihre Nutzung der nu:legal-Plattform und aller damit verbundenen Dienste der nu:legal GmbH. Mit Zugriff auf oder Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Plattform nicht nutzen.
2. Leistungen
nu:legal bietet KI-gestützte Tools zur Erstellung, Prüfung und Bearbeitung rechtlicher Dokumente für Unternehmen, Rechtsanwender und Privatpersonen. Unsere Dienste unterstützen rechtliche Workflows und ersetzen keine qualifizierte Rechtsberatung. Verfügbarkeit und Umfang einzelner Funktionen können je nach Plan variieren.
3. Registrierung & Konto
Zur Nutzung unserer Dienste müssen Sie ein Konto mit richtigen und vollständigen Angaben erstellen. Sie sind für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten und alle Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich. Eine unbefugte Nutzung müssen Sie uns unverzüglich mitteilen.
4. Preise & Zahlung
Preise werden auf unserer Preisseite angezeigt und monatlich oder jährlich im Voraus berechnet. Alle Preise verstehen sich in Euro und, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich anwendbarer Steuern. Nicht rechtzeitige Zahlungen können zur Sperrung oder Beendigung Ihres Zugangs führen.
5. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Software, Marken und sonstigen Schutzrechte im Zusammenhang mit der nu:legal-Plattform bleiben ausschließliches Eigentum der nu:legal GmbH. Sie behalten die Rechte an Daten und Dokumenten, die Sie mit unseren Tools erstellen. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie unsere Plattform nicht vervielfältigen, verbreiten oder abgeleitete Werke erstellen.
6. Haftungsbeschränkung
Die nu:legal GmbH haftet nicht für mittelbare, zufällige oder Folgeschäden aus der Nutzung unserer Dienste. Unsere Gesamthaftung ist auf den Betrag begrenzt, den Sie in den zwölf Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis gezahlt haben. Diese Beschränkung gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7. Datenschutz
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung und den anwendbaren Datenschutzgesetzen, einschließlich der DSGVO. Mit Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie, dass Sie unsere Datenverarbeitung zur Kenntnis genommen haben. Weitere Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
8. Beendigung
Jede Partei kann diese Vereinbarung jederzeit schriftlich kündigen. Nach Beendigung wird Ihr Zugang zur Plattform gesperrt und Ihre Daten werden gemäß unserer Aufbewahrungsrichtlinie behandelt. Vor Beendigung entstandene offene Gebühren bleiben zahlbar.
9. Anwendbares Recht
Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen ist Berlin, Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
10. Kontakt
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kontaktieren Sie uns bitte unter [email protected] oder schreiben Sie an nu:legal GmbH, Musterstraße 1, 10115 Berlin, Deutschland. Wir bemühen uns, Ihre Anfrage innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beantworten.